Patente und Gebrauchsmuster: Unterschied zwischen den Versionen
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Zur Zeit der Entstehung der Kohte (und damit auch der Jurte) hatte niemand daran gedacht, dieses System zu patentieren. Erst viel später lassen sich findige Köpfe Verbesserungen und Erweiterungen durch Patente und Gebrauchsmuster schützen. | |||
Nach unserem aktuellen Stand der Recherche sind dies folgende: | |||
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Version vom 3. März 2017, 20:56 Uhr
Zur Zeit der Entstehung der Kohte (und damit auch der Jurte) hatte niemand daran gedacht, dieses System zu patentieren. Erst viel später lassen sich findige Köpfe Verbesserungen und Erweiterungen durch Patente und Gebrauchsmuster schützen.
Nach unserem aktuellen Stand der Recherche sind dies folgende:
2007
Dachplanenelement oder Seitenwandelement für eine Jurte
(Kombiknopfleiste am Jurtendach Barbarossa)
- https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=2020070073674&CURSOR=0
- https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/PatSchrifteneinsicht?docId=DE202007007367U1&page=1&dpi=150&lang=de
Anmeldung am 22.05.2007
Erloschen am 1.12.2015
2010
Vorrichtung für den Aufbau von Kohten und Jurten sowie anderen Zeltformen
(kohtenkreuz aus U-Profilen)
Jan-Marcus Scholz
- https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=2020100020360&CURSOR=0
- https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/PatSchrifteneinsicht?docId=DE202010002036U1&page=1&dpi=150&lang=de
Anmeldung am 8.02.2010
in Kraft
2012
Aus einzelnen Planenelementen zusammensetzbares Jurtenzelt
(Vario-Doppelknopfleiste für Seitenplanen mit Schlingen und Ösen)
Anmeldung am 13.03.2012
Gültig bis voraussichtlich 2020